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Die Niederlande sind eine parlamentarische Monarchie. Das Staatsoberhaupt ist der Verfassung zufolge die Königin, zur Zeit Königin Beatrix. Sie ernennt offiziell den Ministerpräsidenten und die Minister, zusammen formen sie die Regierung.

Das Parlament, die Generalstaaten (Staten-Generaal), besteht aus zwei Kammern. Die erste wird von den Abgeordneten der Provinzparlamente, die zweite von den niederländischen Bürgerinnen und Bürgern nach Listen gewählt. Damit ist die Zweite Kammer (Tweede Kamer) die wichtigere; sie entspricht dem deutschen Bundestag oder dem Nationalrat in Österreich und der Schweiz. Formell hat das Parlament nicht über die Zusammensetzung der Regierung zu bestimmen, tatsächlich aber ernennt die Königin die Minister nach Konsultation der Fraktionen.

Die Zweite Kammer mit 150 Sitzen wurde zuletzt im Juni 2010 gewählt. Dort sind zehn Parteien vertreten. Die vier größten Parteien sind die rechtsliberale VVD, die sozialdemokratische PvdA, die rechtspopulistische PVV und der christdemokratische CDA. Der CDA war 2006 noch stärkste Kraft im Parlament geworden und stellt seit 2002 den Ministerpräsidenten, Jan Peter Balkenende. Bis zur Ernennung eines Nachfolgers bleibt er kommissarisch im Amt. Nach fast viermonatigen Koalitionsgesprächen wurde am 2. Oktober 2010 durch eine Abstimmung auf dem Sonderparteitag der Christdemokraten die letzte Hürde beseitigt, um eine durch die PVV „geduldete“ Koalition von VVD und CDA zu bilden. Der Rechtspopulist Geert Wilders wird mit seiner Partei PVV dadurch erheblichen Einfluss auf die niederländische Regierung bekommen. Gemäß der Koalitionsvereinbarung vom 30. September 2010 wird der VVD Partei- und Fraktionsvorsitzende Mark Rutte die künftige Niederländische Regierung leiten.

Polizei

Das Land ist seit 1994 in 25 Polizeiregionen (politieregio's) eingeteilt, die je über ein Regionalkorps (regiokorps) verfügen. Daneben gibt es ein Landespolizeikorps (Korps Landelijke Politie Diensten – KLPD), bei der diverse Stellen angesiedelt sind wie Wasserschutz-, Bahn- und Autobahnpolizei, Interpol-Verbindungsbüro, berittene Polizei und ein Sicherheitsdienst für Regierungseinrichtungen und Botschaften. In den Niederlanden sind etwa 55.000 zivile Polizeibeamte im Dienst.

Die niederländische Gendarmerie namens Koninklijke Marechaussee mit ungefähr 6.800 Mitarbeitern gehört organisatorisch als eigene Teilstreitkraft zu den Niederländischen Streitkräften. Sie hat Aufgaben wie den Grenzschutz, die Bewachung der Flughäfen und den Personenschutz für die Königsfamilie.

Militär

Die allgemeine Wehrpflicht wurde 1996 auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Die Niederlande verfügen damit über eine Berufsarmee. Die Streitkräfte umfassen insgesamt 53.130 Personen, davon entfallen auf das Heer 23.150, auf die Luftwaffe 11.050 und auf die Marine 12.130 Soldaten. Daneben existiert noch die Koninklijke Marechaussee, seit 1998 als eigenständiger Teil der Streitkräfte. Die Militärausgaben betragen 1,6 % des BIP (zum Vergleich: Deutschland: 1,5 %, USA: 3,4 %).

Das niederländische Heer (Koninklijke Landmacht) ist auch durch das 1. Deutsch-Niederländische Korps mit der Deutschen Bundeswehr verbunden.

Internationale Zusammenarbeit

Die Niederlande sind Mitglied unter anderem in den folgenden internationalen Organisationen:

  • Benelux
  • Vereinte Nationen
  • Westeuropäische Union
  • NATO
  • Europarat
  • Europäische Union

Das Land stimulierte die Einführung des Euros im Jahre 1999 (Vertrag von Maastricht) als Währungseinheit der EU. Seit dem 1. Januar 2002 ist der Euro die offizielle Währungseinheit, der den Gulden ablöste.

In den Niederlanden haben unter anderem folgende internationale Institutionen ihren Sitz:

  • Internationaler Gerichtshof
  • Internationaler Strafgerichtshof
  • Europol
  • Europäisches Weltraumforschungs- und Technologiezentrum

Provinzen und Gemeinden

Die Niederlande sind ein dezentralisierter Einheitsstaat. Unterhalb der nationalen Ebene gibt es die Provinzen (niederländisch provincies). 1579 gab es zunächst sieben Provinzen. Später kamen die so genannten Generalitätslande (niederländisch Generaliteitslanden) als Provinzen Nord-Brabant und Limburg hinzu. Drenthe wurde ebenfalls eine eigene Provinz, und die dominierende Provinz Holland wurde 1840 in Nord-Holland und Süd-Holland aufgespalten. Erst 1986 wurde Flevoland als jüngste Provinz gegründet, damit sind es jetzt zwölf.

Man teilt die Provinzen oft in vier Gruppen zusammen:

  • Utrecht, Nord- und Südholland im Westen
  • Zeeland, Nordbrabant und Limburg im Süden
  • Flevoland, Gelderland und Overijssel im Osten
  • Drenthe, Groningen und Friesland im Norden

Es wird darüber diskutiert, beispielsweise Rotterdam als stadsprovincie auszugliedern oder die drei Nordprovinzen zusammenzulegen. Das Recht dazu hätte der niederländische Innenminister. Allgemein aber sind die Provinzen sehr alt und traditionsreich, so dass mit einer voreiligen Änderung nicht zu rechnen ist.

Die Provinzen wiederum gliedern sich in 443 Gemeinden (gemeenten; Stand: 1. Januar 2007). Die Stadt Amsterdam beispielsweise ist eine Gemeinde mit sieben Stadtbezirken, ebenso ist Oude IJsselstreek eine Gemeinde, die eine Stadt sowie mehrere Dörfer und Ortschaften beinhaltet. Eine Einteilung in Kreise und kreisfreie Städte gibt es nicht. Die 443 Gemeinden gehören jeweils einer der zwölf Provinzen an sowie einer der 25 Polizeiregionen. Ferner gibt es noch die waterschappen, die sich mit Deichschutz und Wasserwirtschaft beschäftigen. So genannte Plusregios (niederländisch: Plusregio's) sind eine Zusammenarbeitsform, die manchmal eine Gruppe von Gemeinden für sich gewählt hat. Beispiele sind das Stadsgewest Haaglanden, die Stadsregio Arnhem-Nijmegen und die Parkstad Limburg. 2006 gab es acht solcher Plusregios.

Die Provinzen haben jeweils ein Parlament (Provinciale Staten) und eine Regierung (College van Gedeputeerde Staten). Das College besteht aus dem Beauftragten der Königin (Commissaris van de Koningin) und gewählten Vertretern des Parlamentes der Provinz. Ähnlich gibt es in den Gemeinden einen Gemeinderat und einen Gemeindevorstand (College van burgemeester en wethouders). Der Gemeindevorstand besteht aus dem Bürgermeister und gewählten Vertretern des Gemeinderates.

Die Beauftragten der Königin und die Bürgermeister werden mit königlichem Beschluss von der Regierung ernannt, im Allgemeinen auf Vorschlag der Staten oder des Gemeinderates. Bei den Provinzen und großen Städten wird die politische Machtverteilung im nationalen Parlament berücksichtigt. Viele Bürgermeister machen eine Karriere im Bürgermeisterberuf, in der sie nacheinander in unterschiedlichen Gemeinden Dienst tun (für eine jeweils sechsjährige Periode, die erneuert werden kann). Ein Bürgermeister ist also nicht der gewählte Vertreter des Gemeinderates oder der lokalen Bevölkerung. Seit Jahren gibt es Initiativen, etwa durch Referenden die Einwohner der Gemeinde an der Auswahl des Bürgermeisters zu beteiligen. 2005 scheiterte ein Gesetzentwurf zur Direktwahl.

Karibische Gebiete

Seit 1986 bestand das Königreich der Niederlande aus den drei Ländern Niederlanden, dem Land Niederländische Antillen und Aruba. Letztere Insel hatte in jenem Jahr den Status eines einzelnen Landes erhalten. Mit dem 10. Oktober 2010 erhielten die Inseln eine neue Einteilung:

  • Aruba, Curaçao und Sint Maarten sind einzelne Länder im Königreich.
  • Bonaire, Sint Eustatius und Saba sind „besondere Gemeinden“ der Niederlande.

Die Niederländischen Antillen als Land existieren damit nicht mehr.

Textquelle: Seite „Niederlande“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 10. Dezember 2010, 07:41 UTC. URL: http://de.wikipedia.org... (Abgerufen: 10. Dezember 2010, 15:42 UTC) Lizenz: CC-by-SA-3.0
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