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Antigua und Barbuda

Nord-, Mittelamerika

Politik

Politisches System

Antigua und Barbuda ist seit 1981 eine zum Commonwealth of Nations gehörende Konstitutionelle Monarchie. Das politische System orientiert sich in seinem Aufbau am britischen Vorbild.[3] Antigua und Barbuda ist Mitglied der CARICOM, der OECS und der OAS und gehört zu den Trägern der Universität der Westindischen Inseln.

Exekutive: Staatsoberhaupt ist der Monarch des Vereinigten Königreiches, derzeit also Königin Elizabeth II.. Auf den Inseln selbst wird sie von einem Generalgouverneur vertreten. Dieses Amt wird seit dem 17. Juli 2007 von Louise Lake-Tack ausgeübt. Die eigentliche Regierungsmacht liegt aber beim Premierminister, der sich auf die Mehrheit der Abgeordneten im Repräsentantenhaus stützt. Das Amt des Premiers hatte zwischen 1967 und 1971 sowie 1976 und 1994 Vere Cornwall Bird und zwischen 1994 und 2004 Lester Bird inne. Seit 2004 ist Baldwin Spencer amtierender Premierminister und zugleich Außenminister. Aus den Reihen des Parlamentes ernennt der Premierminister die Mitglieder seiner Regierung, die derzeit 16 Minister umfasst. Im Gegensatz zum Vereinigten Königreich besitzt Antigua und Barbuda eine geschriebene Verfassung

Legislative: Das seit 1946 bestehende Parlament besteht aus zwei Kammern: einem Repräsentantenhaus und einem Senat mit je 17 Sitzen. Während die Mitglieder des Senates vom Generalgouverneur ernannt werden, erfolgt die Bestimmung der Mitglieder des Repräsentantenhauses in Wahlen, die alle fünf Jahre stattfinden. Die letzten Wahlen fanden am 23. März 2004 statt. Aus ihnen ging die Vereinigte Fortschrittspartei (United Progressive Party UPP) als Sieger hervor. Sie hält zwölf Sitze und stellt den Premierminister. Weitere vier Sitze entfallenen auf die Arbeitspartei (Antigua Labour Party ALP) und einen Sitz hat die Bewegung der Einwohner Barbudas (Barbuda People’s Movement BPM) inne.

Sicherheitspolitik

Der Staat unterhält eine kleine Einheit an Verteidigungsstreitkräften, die Antigua and Barbuda Defense Force (ABDF) Diese wurde 1981 gegründet. Ihre Wurzeln gehen auf eine 1897 geschaffene Freiwilligeneinheit zurück, die von Zuckerrohrfarmern zur Durchsetzung eigener Interessen ins Leben gerufen wurde. Seit 1995 untersteht der ABDF auch die Küstenwache (Antigua and Barbuda Defence Force Coast Guard (ABDF CG)), die aus der Marine-Einheit der Polizei hervorging. Die Aufgaben der Streitkräfte umfassen vor allen die Gewährleistung der inneren Sicherheit, Bekämpfung des Drogenschmuggels, den Schutz der Fischereirechte und die Verhinderung von Meeresverschmutzungen sowie Rettungs- und Katastropheneinsätze. Die ABDF besteht aus vier größeren Einheiten: einer Infanterieeinheit (First Battalion Antigua Barbuda Regiment (1ABR) mit vier Kompanien, einer Unterstützungseinheit (Support and Service Unit), dem Kadettenkorps (National Cadet Corps – ABDF) und der Küstenwache (ABDF Coast Guard). Luftstreitkräfte werden nicht unterhalten. Die Truppenstärke belief sich im Jahr 2002 auf 170 Mann, darunter 45 Mann bei der Küstenwache.In allen Einheiten können auch Frauen dienen. Mit Ausnahme der Küstenwache sind alle Einheiten in Camp Blizard, einem ehemaligen U.S. Navy-Stützpunkt stationiert. Die Küstenwache ist mit ihren drei Patrouillienbooten (2002) im Hafen von St. John’s stationiert. Der Verteidigungshaushalt von Antigua und Barbuda beläuft sich auf etwa 4 Millionen US-Dollar pro Jahr. Die Einheiten der ABDF unterstehen dem Verteidigungsminister (das Amt nimmt in der Regel der Premierminister wahr), der von einem sechsköpfigen Nationalen Sicherheitsrat (National Security Council NSC) unterstützt wird.

Die USA übernehmen einen wichtigen Teil in der nationalen Sicherheitspolitik. Sie unterhielten seit dem Zweiten Weltkrieg einen Luftwaffen- und Marinestützpunkt auf Antigua. Der Marinestützpunkt wurde 1995 aufgegeben und beherbergt heute das Hauptquartier der ABDF. Der Nutzungsvertrag über die am internationalen Flughafen von St. John’s gelegene Antigua Air Station läuft bis 2008.[10]

Urheberrecht

In Antigua und Barbuda gibt es kein Urheberrecht. Unternehmen wie der Kopierprogrammhersteller Slysoft, dessen Programme CloneCD und AnyDVD in vielen EU-Ländern wegen Verletzung derer Urheberrechtsgesetze nicht vertrieben werden dürfen, arbeiten hier völlig legal.

Textquelle: Seite „Antigua und Barbuda“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 20. November 2008, 04:14 UTC. URL: http://de.wikipedia.org... (Abgerufen: 1. November 2009, 01:19 UTC) Lizenz: CC-by-SA-3.0
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