Helmut Kohl

Helmut Kohl

*03.04.1930

Portrait

Helmut Josef Michael Kohl (* 3. April 1930 in Ludwigshafen am Rhein) ist ein deutscher CDU-Politiker. Er war von 1969 bis 1976 Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz und von 1982 bis 1998 Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Kohl gestaltete den Prozess der deutschen Wiedervereinigung und wirkte maßgeblich am europäischen Einigungsprozess mit. Umstritten ist er insbesondere aufgrund seiner Verstöße gegen das Parteiengesetz im Zusammenhang mit der CDU-Spendenaffäre.

Lebenslauf

Helmut Kohl wurde 1930 als drittes Kind des aus Greußenheim stammenden Finanzbeamten Hans Kohl (1887–1975) und dessen Frau Cäcilie geb. Schnur (1890–1979) in Ludwigshafen geboren. Kohls Familie war bürgerlich-konservativ, römisch-katholisch geprägt. Der ältere Bruder fiel im Zweiten Weltkrieg. Kohl selbst wurde gegen Ende des Krieges als Helfer in die Wehrmacht eingezogen, brauchte aber nicht mehr zu kämpfen.

Kohl wuchs im Ludwigshafener Stadtteil Friesenheim in der Hohenzollernstraße auf. Er besuchte die Grundschule Ruprechtschule und anschließend das Max-Planck-Gymnasium, beide in Friesenheim. 1950 begann er ein Studium der Rechtswissenschaften in Frankfurt am Main. 1951 wechselte er an die Universität Heidelberg mit den Hauptfächern Geschichte und Staatswissenschaften.

Nachdem Kohl sein Studium 1956 beendet hatte, trat er eine Stelle als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Alfred-Weber-Institut der Universität Heidelberg an. 1958 wurde er aufgrund einer Arbeit zum Thema Die politische Entwicklung in der Pfalz und das Wiedererstehen der Parteien nach 1945 bei Professor Dr. Walther Peter Fuchs (1905-1997) zum Dr. phil. promoviert. Anschließend wurde er Direktionsassistent bei einer Eisengießerei in Ludwigshafen und 1959 Referent des „Industrieverbandes Chemie“ in Ludwigshafen. Im Jahr darauf heiratete Helmut Kohl die Fremdsprachsekretärin Hannelore Renner (1933–2001), die er seit 1948 kannte. Aus dieser Ehe gingen zwei Söhne hervor.

Am 5. Juli 2001 nahm sich seine Frau Hannelore im Alter von 68 Jahren das Leben. Sie hatte zuvor jahrelang unter einer Lichtallergie gelitten.

Am 4. März 2004, gut fünfeinhalb Jahre nach Ende seiner Kanzlerschaft, stellte Helmut Kohl den ersten Teil seiner Memoiren unter dem Titel „Erinnerungen, 1930–1982“ vor. Sie enthalten Lebenserinnerungen und umfassen die Jahre 1930 bis zum Beginn seiner ersten Kanzlerschaft 1982. Der zweite Teil erschien am 3. November 2005 und behandelt die erste Hälfte von Kohls Kanzlerschaft (1982–1990).

Politische Karriere

Schon als Schüler trat Kohl der CDU bei (1946) und war anschließend Mitbegründer der Jungen Union in seiner Heimatstadt Ludwigshafen (1947). Seine politischen Aktivitäten verfolgte er auch während seines Studiums. 1953 wurde er Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes der CDU in Rheinland-Pfalz, 1954 stellvertretender Landesvorsitzender der Jungen Union Rheinland-Pfalz, 1955 Mitglied des Landesvorstandes der CDU Rheinland-Pfalz. 1959 wurde er Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Ludwigshafen, 1960–69 war er Fraktionsführer der Stadtratsfraktion Ludwigshafen, ab 1963 Fraktionsvorsitzender im Landtag von Rheinland-Pfalz, von März 1966 bis September 1974 war er Landesvorsitzender der CDU von Rheinland-Pfalz, 1966 Mitglied des Bundesvorstandes der CDU, 1969 stellvertretender Bundesvorsitzender.

Ministerpräsident

Als Kohl 1966 zum Landesvorsitzenden der CDU Rheinland-Pfalz gewählt wurde, war er auch zum Nachfolger Peter Altmeiers im Amt des Ministerpräsidenten bestimmt. Nach der folgenden Landtagswahl wurde zwar noch einmal Altmeier Ministerpräsident, doch am 19. Mai 1969 löste Kohl ihn ab. Wichtige Entscheidungen in Kohls Amtszeit waren die Gebietsreform und die Gründung der Universität Trier-Kaiserslautern.

1971 kandidierte Kohl erfolglos für den Bundesvorsitz der CDU und unterlag Rainer Barzel. 1973, ein Jahr nach Rainer Barzels misslungenem Misstrauensvotum gegen den amtierenden Bundeskanzler Willy Brandt, konnte Kohl ihn als Bundesvorsitzenden der CDU ablösen und behielt diese Parteifunktion 25 Jahre bis zum 7. November 1998.

Oppositionsführer

Bei der Bundestagswahl 1976 trat er erstmals als Kanzlerkandidat seiner Partei an. Die CDU/CSU verfehlte die absolute Mehrheit mit 48,6 Prozent der Stimmen nur knapp. Das war das bis dorthin zweitbeste Wahlergebnis der CDU/CSU überhaupt. Kohl trat nach der Wahl als Ministerpräsident zurück und wurde Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag in Bonn. Sein Nachfolger als Ministerpräsident wurde am 2. Dezember 1976 Bernhard Vogel. Nach der verlorenen Wahl fasste die CSU den Kreuther Trennungsbeschluss zur Aufhebung der Fraktionsgemeinschaft mit der CDU, Kohl konnte jedoch gegen den CSU-Vorsitzenden Franz Josef Strauß die Fortführung durchsetzen. Bei der Bundestagswahl 1980 musste er dafür Strauß den Vortritt bei der Kanzlerkandidatur lassen. Da Strauß jedoch nach der verlorenen Wahl Ministerpräsident in Bayern blieb, war Kohl weiterhin Oppositionsführer.

Kohl war von 1976 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Kanzler

Nach dem Bruch der sozial-liberalen Koalition von Bundeskanzler Helmut Schmidt am 17. September 1982 – es bestanden schwerwiegende Meinungsverschiedenheiten über die zukünftige Wirtschaftspolitik in der Bundesrepublik (Anlass war u. a. ein Strategiepapier der FDP, das von Otto Graf Lambsdorff ausgearbeitet worden war und neoliberale Positionen zur Reform des Arbeitsmarkts enthielt) – nahmen FDP und CDU/CSU am 20. September 1982 Koalitionsgespräche auf.

Kohl wurde für das Amt des Bundeskanzlers nominiert und am 1. Oktober 1982 im Rahmen des ersten erfolgreichen konstruktiven Misstrauensvotums in der Geschichte des Bundestages gegen den amtierenden Bundeskanzler Helmut Schmidt zum sechsten Bundeskanzler gewählt. Bundesaußenminister wurde, wie auch in der sozial-liberalen Koalition, Hans-Dietrich Genscher. Der Koalitionswechsel war innerhalb der FDP sehr umstritten. Da die FDP mit einer Koalitionsaussage zugunsten der SPD in den Wahlkampf 1980 gegangen war, wurde fehlende materielle Legitimation reklamiert; formal war dieser Schritt verfassungskonform. Hinzu kam, dass Kohls Kanzlerschaft nicht aus normalen Bundestagswahlen hervorgegangen war. Um diesen Makel zu tilgen, führte Kohl ein äußerst umstrittenes Verfahren durch: Unter dem Vorwand einer Zerrüttung der Koalitionspartner über eben jenen Bundeshaushalt, der nur wenige Wochen zuvor einvernehmlich beschlossen worden war, stellte Kohl die Vertrauensfrage. Bei der Entscheidung am 17. Dezember 1982 enthielten sich vereinbarungsgemäß die Abgeordneten der Regierungskoalition der Stimme, so dass das Parlament im Endeffekt der Regierung das Vertrauen versagte. Bundespräsident Karl Carstens löste nach längerem Zögern im Januar 1983 auf Antrag Kohls den Bundestag auf, es wurden für den 6. März 1983 vorgezogene Neuwahlen angesetzt. Gegen diese Vorgehensweise klagten einige Abgeordnete vor dem Bundesverfassungsgericht. Dieses entschied aber, dass die Auflösung des Bundestages verfassungsgemäß erfolgt sei.

Bei der Bundestagswahl am 6. März 1983 wurde die Koalition aus CDU/CSU und FDP mit Stimmengewinnen für die CDU/CSU (48,8 Prozent, +4,3 Prozent) und deutlichen Stimmenverlusten für die FDP (7,0 Prozent, –3,6 Prozent) wiedergewählt. Helmut Kohl, der insgesamt zwischen 1976 und 1998 sechsmal als Kanzlerkandidat antrat, erzielte sein bestes Wahlergebnis (und das zweitbeste in der Geschichte der Bundesrepublik). Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten war der ehemalige Bundesjustizminister und Münchener Oberbürgermeister Hans-Jochen Vogel.

In den ersten Jahren seiner Amtszeit setzte Kohl den noch unter der Regierung Schmidt gefassten NATO-Nachrüstungsbeschluss gegen den Widerstand der Friedensbewegung durch.
François Mitterrand und Kohl gedenken in Verdun gemeinsam der Toten beider Weltkriege.
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François Mitterrand und Kohl gedenken in Verdun gemeinsam der Toten beider Weltkriege.

Am 22. September 1984 trafen sich Kohl und der französische Staatspräsident François Mitterrand am Ort der Schlacht um Verdun, um gemeinsam der Toten der beiden Weltkriege zu gedenken. Das Foto ihres minutenlangen Händedrucks wurde bekannt als Symbol der deutsch-französischen Aussöhnung. Kohl und Mitterrand wurde in den folgenden Jahren ein besonders enges Vertrauensverhältnis nachgesagt. Sie brachten gemeinsame Projekte wie das Eurokorps und den Fernsehsender arte auf den Weg. Auch Fortschritte der europäischen Einigung wie der Vertrag von Maastricht und später die Einführung des Euro wurden wesentlich einer engen deutsch-französischen Zusammenarbeit zugeschrieben.

Im Zuge der Flick-Affäre um illegale Zahlungen des Flick-Konzerns an deutsche Politiker wurde Kohl durch wg. Kohl-Eintragungen im sichergestellten Kassenbuch belastet. Im Untersuchungsausschuss des Bundestags und des Mainzer Landtags sagte Kohl die Unwahrheit in Bezug auf seine Kenntnis des Zwecks der Staatsbürgerlichen Vereinigung als Spendenbeschaffungsanlage und entging nach einer Anzeige von Otto Schily nur knapp einem Strafverfahren wegen uneidlicher Falschaussage. Kohls Parteifreund Heiner Geißler verteidigte ihn später mit dem berühmt gewordenen Kommentar, er habe wohl einen „Blackout“ gehabt.

Den Israelis gegenüber prägte er am 24. Januar 1984, als erster Bundeskanzler aus der Nachkriegsgeneration vor der Knesset sprechend, den von Günter Gaus stammenden Satz von der „Gnade der späten Geburt“.

Am 5. Mai 1985 legte Kohl gemeinsam mit US-Präsident Ronald Reagan in Bitburg einen Kranz auf dem dortigen Soldatenfriedhof nieder. Dies wurde in Teilen der deutschen und amerikanischen Öffentlichkeit heftig diskutiert, weil dort auch Angehörige der Waffen-SS beerdigt sind (siehe auch: Bitburg-Kontroverse).

Bei der Bundestagswahl 1987 wurde Kohl im Amt bestätigt. Gegenkandidat der SPD war der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Johannes Rau.

Der Vorsitzende des DDR-Ministerrates Hans Modrow, Bundeskanzler Helmut Kohl, der Regierende Bürgermeister (West-Berlin) Walter Momper und im Hintergrund zwischen Kohl und Momper der Oberbürgermeister (Ost-Berlin) Erhard Krack während der Öffnung des Brandenburger Tores am 22. Dezember 1989

Nachdem sich der Zusammenbruch der DDR abzeichnete und die Berliner Mauer am 9. November 1989 gefallen war, legte Helmut Kohl ohne vorherige Absprache mit dem Koalitionspartner und den westlichen Bündnispartnern am 28. November 1989 im Deutschen Bundestag ein „Zehn-Punkte-Programm zur Überwindung der Teilung Deutschlands und Europas“ vor. Schon am 18. Mai 1990 wurde der Staatsvertrag über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion mit der DDR unterzeichnet. Gegen den Widerstand des Bundesbankpräsidenten Karl Otto Pöhl hatte Kohl darin einen Umtauschkurs von Ostmark in D-Mark von 1:1 bei Löhnen, Gehälter, Mieten und Renten durchgesetzt. Dies erwies sich später als starke Belastung für die Betriebe der Neuen Bundesländer. Gemeinsam mit Außenminister Hans-Dietrich Genscher erreichte Kohl in den sogenannten zwei-plus-vier-Gesprächen mit den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs deren Zustimmung zur Wiedervereinigung Deutschlands in Form des zwei-plus-vier-Vertrags und die Einbindung des neuen Deutschlands in die NATO. Die Deutsche Einheit wirkte sich äußerst positiv auf die spätere Laufbahn Kohls als Bundeskanzler aus, welche ohne diese möglicherweise nicht so lange gedauert hätte. Kohl war es 1989 auf dem Parteitag in Bremen nur mühsam gelungen, einen Putschversuch seiner innerparteilichen Widersacher um Heiner Geißler, Rita Süssmuth und Lothar Späth abzuwehren.

Am 17. Januar 1991 wurde Kohl zum dritten Mal wieder gewählt, nachdem er sich bei der Bundestagswahl 1990 gegen den saarländischen Ministerpräsidenten und damaligen SPD-Kanzlerkandidaten Oskar Lafontaine durchgesetzt hatte. Damit wurde er zum ersten Kanzler des wiedervereinigten Deutschlands.

Nach der knapp gewonnenen Bundestagswahl 1994 wurde Kohl erneut zum Bundeskanzler gewählt; diesmal setzte er sich gegen den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Rudolf Scharping von der SPD durch. Die folgenden Jahre waren eher von außenpolitischen Erfolgen geprägt (Frankfurt am Main als Sitz für die neu geschaffene EZB, Euro-Einführung). Innenpolitisch zeichnete sich auch wegen des SPD-dominierten Bundesrats und der damit eingeschränkten Handlungsfähigkeit der Bundesregierung eine gewisse Stagnation ab, die in die Wahlniederlage 1998 mündete.

Die Wahl gewann die SPD, die mit dem damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder als Kanzlerkandidat angetreten war. Die christlich-liberale Koalitionsregierung wurde infolgedessen von einer rot-grünen Koalition abgelöst, und Kohl wurde am 26. Oktober durch Bundespräsident Roman Herzog aus dem Amt entlassen. Kohl führte bis zum 27. Oktober 1998 nur noch eine geschäftsführende Bundesregierung.

Bei der Bundestagswahl 2002 bewarb sich Kohl nicht mehr um ein Bundestagsmandat.

Textquelle: Artikel Helmut Kohl. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 19. Dezember 2006, 09:29 UTC. URL: http://de.wikipedia.org... (Abgerufen: 22. Dezember 2006, 20:59 UTC) Lizenz: CC-by-SA-3.0
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