Angela Merkel

Angela Merkel

*17.07.1954

Stationen während der Kohl-Ära (1991-1999)

Bundesministerin für Frauen und Jugend (1991–1994)

Bei der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 gewann Merkel ihren neuen Wahlkreis mit 48,5 Prozent der abgegebenen Erststimmen. Mit der konstituierenden Sitzung am 20. Dezember 1990 wurde sie Abgeordnete des Deutschen Bundestages.

Der Wahlsieger Kohl, der sie im November 1990 nochmals zu einem Gespräch ins Kanzleramt nach Bonn eingeladen hatte, nominierte sie überraschend für ein Ministeramt in seinem Kabinett. Das alte Bundesministerium für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit wurde dreigeteilt in das Bundesministerium für Gesundheit (Gerda Hasselfeldt), das Bundesministerium für Familie und Senioren (Hannelore Rönsch) und das Bundesministerium für Frauen und Jugend (Angela Merkel). Merkel erhielt ein kleines Rest-Ministerium mit wenig Kompetenzen. Sie wurde am 18. Januar 1991 als Ministerin vereidigt. Als parlamentarischen Staatssekretär wählte sie Peter Hintze. Als beamteter Staatssekretär folgte später noch Willi Hausmann.

Merkel war aufgrund ihrer Vergangenheit als Bürgerin der DDR nicht so stark in die Gebräuche der Union eingelebt, wie das für viele von deren westdeutschen Abgeordneten (z. B. durch ihre Mitgliedschaft in der Jungen Union) kennzeichnend ist. Ihr schneller Quereinstieg innerhalb der Partei gründete sich ausschließlich auf der Gunst des Bundeskanzlers („Kohls Mädchen“). Ihre späteren Konkurrenten in der Union waren in Karriere-Netzwerken wie dem Andenpakt zusammengeschlossen, gegen die sie zunächst keine eigene Hausmacht geltend zu machen hatte.

Merkel bemühte sich deshalb im November 1991 um den CDU-Landesvorsitz in Brandenburg, kassierte jedoch eine Abstimmungsniederlage gegen Ulf Fink. Im Dezember 1991 wurde sie auf dem CDU-Bundesparteitag in Dresden zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden und damit in das Amt gewählt, das vor ihr Lothar de Maizière innegehabt hatte. Von 1992 bis 1993 saß sie darüber hinaus dem Evangelischen Arbeitskreis (EAK) der Unionsparteien vor. Nach dem politischen Rückzug de Maizières und nachdem Günther Krause als Bundesverkehrsminister durch umstrittene Vergaben von Lizenzen für Autobahnraststätten in die Medien gekommen war, besaß sie eine der wenigen unbelasteten Ost-Biografien innerhalb der CDU. Im Juni 1993 nahm sie die Chance wahr, ihre Macht in der Partei auszubauen, indem sie Krause nach seinem politischen Rückzug als CDU-Landesvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern nachfolgte.

Bundesumweltministerin (1994–1998)

Merkel erreichte bei der Bundestagswahl am 16. Oktober 1994 in ihrem Wahlkreis 48,6 Prozent der Erststimmen und wurde daraufhin im Kabinett Kohl überraschend Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.

Ihr Amtsvorgänger war der auch außerhalb der Union anerkannte Klaus Töpfer. Dessen umweltpolitische Positionen und Forderungen stießen jedoch innerhalb des Wirtschaftsflügels der CDU und insbesondere beim Koalitionspartner FDP auf zunehmenden Widerstand. Die Vereidigung Merkels am 17. November 1994 und der Wechsel Töpfers an die Spitze des Bundesministeriums für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau kann parteipolitisch als Töpfers Entmachtung betrachtet werden. Merkel entließ drei Monate nach Amtsantritt Töpfers langjährigen beamteten Staatssekretär Clemens Stroetmann und ersetzte ihn durch Erhard Jauck.

CDU-Generalsekretärin (1998)

Die Bundestagswahl am 27. September 1998 endete für die Union und ihren Kanzlerkandidaten Kohl mit einem Debakel. CDU und CSU erzielten mit 35,2 Prozent das schlechteste Ergebnis seit 1949 – erstmals wurde eine amtierende Bundesregierung abgewählt. Merkels Erststimmenanteil sank um 11 Prozentpunkte auf 37,3 Prozent.

Wolfgang Schäuble, Kohls „ewiger Kronprinz“, hatte seit 1996/97 immer wieder die Frage aufgeworfen, welcher CDU-Spitzenpolitiker als Kanzlerkandidat zur Bundestagswahl antreten solle. Bereits vor der Wahl des Kandidaten hatte er in Interviews Kritik daran erkennen lassen, dass Kohl erneut antrat. Er hatte sich gegen Kohl, den „ewigen Kanzler“, aber nicht durchsetzen können. Auf dem CDU-Bundesparteitag in Bonn am 7. November 1998 wurde Schäuble jetzt zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Auf seinen Vorschlag wurde Merkel Generalsekretärin der CDU. Damit gewann sie eine der Positionen, die in der Arbeit der CDU in ihrer neuen Rolle als Oppositionspartei noch am interessantesten waren. Kohl wurde Ehrenvorsitzender der CDU mit Sitz in deren Präsidium und Bundesvorstand.

Die CDU schaffte in den folgenden Monaten bei Landtagswahlen einige gute Ergebnisse und im Juni 1999 bei der Europawahl zusammen mit der CSU überragende 48,7 Prozent (1994: 38,8 Prozent). Während sich schon in der Ära Kohl mehrfach die Neigung der deutschen Wähler gezeigt hatte, die auf Bundesebene amtierenden Parteien in anderen Wahlen abzustrafen, wurde Merkel jetzt in der gleichen Weise öffentlich und innerhalb der Partei gestützt.

CDU-Spendenaffäre (1999)

Im November 1999 gelangte die CDU-Spendenaffäre in die Medien. Nach einem Interview Kohls im ZDF am 16. Dezember 1999 war öffentlich, dass der Kanzler a.D. und amtierende CDU-Ehrenvorsitzende während seiner Zeit als Bundeskanzler am Parteispendengesetz vorbei Millionenbeträge entgegengenommen hatte. Kohl weigerte sich, den oder die Geldgeber zu nennen und verwies auf sein Ehrenwort. Merkel veröffentlichte am 22. Dezember 1999 einen Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, in dem sie Kohls Haltung kritisierte und die Partei zur Abnabelung aufforderte:

„Die Partei muss also laufen lernen, muss sich zutrauen, in Zukunft auch ohne ihr altes Schlachtross, wie Helmut Kohl sich oft selbst gerne genannt hat, den Kampf mit dem politischen Gegner aufzunehmen. Sie muss sich wie jemand in der Pubertät von zu Hause lösen, eigene Wege gehen.“

Am 18. Januar 2000 wurde Kohl vom CDU-Präsidium und vom Bundesvorstand der CDU aufgefordert, seinen Ehrenvorsitz bis zur Nennung der Spender ruhen zu lassen. Kohl reagierte mit seinem Rücktritt vom Ehrenvorsitz. Inzwischen hatte er mit Schäuble eine teilweise öffentlich geführte Auseinandersetzung begonnen. Auch Schäuble selbst war inzwischen durch die Parteispendenaffäre angeschlagen: Er gab am 10. Januar 2000 in einem ARD-Interview zu, Spenden des Rüstungslobbyisten Karlheinz Schreiber entgegengenommen zu haben, obwohl er dies im Bundestag noch am 2. Dezember 1999 bestritten hatte. Als Brigitte Baumeister, zur fraglichen Zeit Schatzmeisterin der CDU, in Aussagen zu den Details der Geldübergabe Schäuble widersprach, war dieser als CDU-Bundesvorsitzender nicht mehr zu halten.

Textquelle: Seite „Angela Merkel“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 26. Mai 2010, 08:36 UTC. URL: http://de.wikipedia.org... (Abgerufen: 1. Juni 2010, 17:02 UTC) Lizenz: CC-by-SA-3.0
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