Zine el-Abidine Ben Ali

Zine el-Abidine Ben Ali

*03.09.1936

Portrait

Zine el-Abidine Ben Ali (arabisch ‏زين العابدين بن علي‎ Zain al-Abidin ibn Ali, DMG Zayn al-ʿĀbidīn b. ʿAlī; * 3. September 1936 in Sousse) war von 1987 bis 2011 Präsident des nordafrikanischen Staates Tunesien. Am 14. Januar 2011 verließ er nach gewaltsamen öffentlichen Protesten das Land und floh nach Saudi-Arabien. Seine Präsidentschaft wird in weiten Teilen Europas als Diktatur gewertet, insbesondere wegen offenbar gefälschter Wahlergebnisse.

Politische Karriere

Ben Ali trat 1956 in die Armee ein. Er wurde an Frankreichs Militärakademie Saint-Cyr und an einer Geheimdienstschule in den USA ausgebildet. Als Chef des militärischen Sicherheitsdienstes von 1958 bis 1974 reiste er oft in die USA und knüpfte gute Kontakte zur CIA. Danach war er Militärattaché in Marokko und Spanien sowie Botschafter in Warschau. 1978 wurde er von Habib Bourguiba als Sicherheitschef in die Regierung berufen und 1979 zum General befördert. 1980 ernannte Bourguiba ihn zum Leiter des nationalen (zivilen) Sicherheitsdienstes und 1984 zum Innenminister. In dieser Funktion forcierte er die Bekämpfung der fundamentalistischen Islamisten in Tunesien. Im Oktober 1987 kam er durch einen unblutigen Putsch an die Regierung, nachdem Bourguiba von einem Arzt für senil erklärt worden war.

Nach der Absetzung Bourguibas übernahm Ben Ali am 7. November 1987 das Amt des Staatspräsidenten. Im Juli 1988 beschränkte das tunesische Parlament die Amtszeit des Präsidenten auf 15 Jahre, bis dahin gab es eine Ernennung auf Lebenszeit. In den ersten Jahren seiner Amtszeit trieb Ben Ali tatsächlich die Modernisierung Tunesiens voran, für die Bourguiba die Grundlagen gelegt hatte. Er schuf ein Sozialversicherungssystem und bekämpfte die Armut, setzte sich für die Emanzipation der Frauen ein und baute das Bildungswesen aus. Dabei regierte Ben Ali allerdings mit eiserner Hand. Die Politik der Regierung blieb auch weiterhin am Westen orientiert. Gleichzeitig setzte sich Ben Ali für einen einheitlichen Wirtschaftsraum im Maghreb ein. Er wurde danach bei mehreren Wahlen, die nach Ansicht zahlreicher Beobachter den Anforderungen demokratischer Wahlen nicht genügen, in seinem Amt bestätigt. Zwar kam es zu einer teilweisen Demokratisierung des Wahlrechts, doch blieben Teile der Opposition, unter anderem die islamischen Fundamentalisten, weiterhin von den Wahlen ausgeschlossen.

2002 ließ Ben Ali die Verfassung ändern, um seine Regierung über 2004 hinaus verlängern zu können. Bei der Wahl im Oktober 2004 erzielte er nach offiziellen Angaben 94,49 Prozent der Stimmen. Am 25. Oktober 2009 wurde er mit 89,28 Prozent der Stimmen für eine fünfte Wahlzeit wiedergewählt. Am 13. Januar 2011 verkündete Ben Ali in Folge der Massenproteste, die sich seit der Revolte von Sidi Bouzid über das ganze Land verbreiteten, dass er bei den nächsten Präsidentschaftswahlen (2014) nicht mehr kandidieren werde. Des Weiteren verkündete ein Regierungssprecher am 14. Januar 2011, dass die Regierung aufgrund der anhaltenden Proteste aufgelöst wurde. Es wurden außerdem Neuwahlen innerhalb eines Zeitraumes von sechs Monaten angekündigt. In zahlreichen Quellen wird auf Neuwahlen in 60 Tagen nach der Regierungsauflösung gesprochen.

Am 14. Januar 2011 verließ Ben Ali im Zuge der Jasminrevolution in Tunesien überstürzt das Land. Kurzzeitig übernahm Premierminister Mohamed Ghannouchi die Amtsgeschäfte des Präsidenten, bis am 15. Januar 2011 vom tunesischen Verfassungsrat der Parlamentspräsident Fouad Mebazaâ als geschäftsführender Präsident eingesetzt wurde. Seitdem befindet sich Ben Ali in Saudi-Arabien.

Privatleben

Ben Ali war von 1964 bis 1988 in erster Ehe mit Naïma Kefi verheiratet, mit der er drei Töchter hat. Mitte der 80er Jahre lernte er Leïla Trabelsi kennen, die er 1992 heiratete und mit der er zwei Töchter und einen Sohn hat. Leïla Ben Ali wird für die Ausweitung der Korruption in Tunesien verantwortlich gemacht, deren Hauptnutznießer die Mitglieder ihrer eigenen Familie sind, des laut Einschätzung der amerikanische Botschaft in Tunis quasi-mafiösen Trabelsi-Clans.

Textquelle: Seite „Zine el-Abidine Ben Ali“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 20. Januar 2011, 12:20 UTC. URL: http://de.wikipedia.org... (Abgerufen: 20. Januar 2011, 14:35 UTC) Lizenz: CC-by-SA-3.0
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