Bundesrepublik Deutschland seit 1990 (Geschichte)

Bundesrepublik Deutschland seit 1990

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Nach der Wiedervereinigung fanden im Dezember 1990 erstmals gesamtdeutsche Bundestagswahlen statt. Helmut Kohl blieb Bundeskanzler und wurde erneut 1994 wiedergewählt. Das Zusammenwachsen der beiden Landesteile, das Umsetzen fälliger Reformen in zahlreichen Bereichen und das Zusammenwachsen der europäischen Staaten sind Hauptthemen im heutigen Deutschland.

In Ostdeutschland wurde seit der Wende die Infrastruktur enorm verbessert und einige Regionen haben sich gut entwickelt. Trotzdem ist die Arbeitslosigkeit hoch. Dies hat auch zur Folge, dass gerade viele junge Menschen in den Westen ziehen. Es gibt verstärkt rechtsradikale Tendenzen. Auch die Nachfolgepartei der SED, die PDS, erhält viele Stimmen.

1991 wurde in freier Parlamentsabstimmung mit knapper Mehrheit der Regierungsumzug von Bonn nach Berlin beschlossen, der bis 1999 weitgehend abgeschlossen war. 1994 wurde Roman Herzog Nachfolger von Richard von Weizsäcker als Bundespräsident. Er wurde 1999 von Johannes Rau und dieser 2004 von Horst Köhler abgelöst.

Mit der Unterzeichnung des Vertrages über die Europäische Union 1992, wurde die EG in die EU überführt, die deutlich größere Kompetenzen hat. Der Vertrag sah auch die Einführung des Euro vor und führte zu einer Änderung des Grundgesetzes, wobei auch das Ziel eines Vereinten Europas festgeschrieben wurde.

In den letzten Jahren wurde immer wieder der Ruf nach einem ständigen deutschen Sitz im UN-Sicherheitsrat laut, was im Ausland zunächst kritisch betrachtet, und im Zuge der Verschlechterung des diplomatischen Verhältnisses zu den USA zunehmend unrealistisch wurde. Nach der Wiedervereinigung beteiligte sich die Bundeswehr auch erstmals an „Out-of-area“-Einsätzen.

Bei der Bundestagswahl 1998 wurde die CDU/CSU-FDP-Koalition unter Kohl vom niedersächsischen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder abgelöst. Ursache war auch der Reformstau. Dies war die erste echte Abwahl einer deutschen Bundesregierung, vorangegangene Machtwechsel waren immer ein Wechsel des Koalitionspartners.

Die neue Regierung aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen ging Reformvorhaben an, diese wurden jedoch zumeist so weit entschärft, dass ihre Wirkung sehr umstritten ist. Nachdem 2000 mit der Versteigerung der UMTS-Lizenzen viel Geld in die Staatskasse gespült wurde, stieg die Verschuldung in den folgenden Jahren aufgrund einer Wirtschaftskrise wieder.

Am 1. Januar 2002 wurde der Euro zum offiziellen Zahlungsmittel in Deutschland. Durch die Bundestagswahl 2002 wurde die Koalition bestätigt, wenn auch nur denkbar knapp. Im August 2002 verursachte die Jahrhundertflut an Elbe und Donau erhebliche Schäden. Im Herbst 2004 wurde der Vertrag über eine Verfassung für Europa unterzeichnet und es gab gegen das parteiübergreifend verabschiedete Hartz-Konzept, das zum 1. Januar 2005 umgesetzt wurde, große Proteste. Durch die damit verbundene Neuordnung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe und die Einbeziehung der Sozialhilfeempfänger in die Arbeitslosenstatistik stieg Anfang des Jahres die Zahl der offiziell Arbeitslosen auf über fünf Millionen.

Seit den Terroranschlägen in den USA am 11. September 2001 sieht sich die Bundesrepublik Deutschland neuen innen- und außenpolitischen Herausforderungen gegenüber. Nach dem Krieg der USA gegen Afghanistan 2002 sind Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan stationiert.

Außenpolitisches Aufsehen erregte Deutschland im Jahre 2003 während des Irakkrieges, an dem sich Deutschland nicht mit Kriegseinsätzen beteiligte. Dies führte zu Konflikten vor allem mit den USA, aber zu großen Sympathiebekundungen der deutschen Bevölkerung gegenüber Schröder, der als Friedenskanzler charakterisiert wurde.

Unmittelbar nach der für die Sozialdemokraten verlorenen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2005 - der auch zu einem Regierungswechsel im Düsseldorfer Landtag und einer Machtverschiebung im Bundesrat zugunsten der konservativ-liberalen Opposition führte - kündigte der damalige SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering und Bundeskanzler Gerhard Schröder überraschend Neuwahlen für den Herbst 2005 an. Schröder stellte somit am 1. Juli. 2005 im Bundestag die Vertrauensfrage mit dem Ziel, diese absichtlich zu verlieren. Bundespräsident Horst Köhler löste dann am 21. Juli. 2005 den Bundestag auf und so kamen Neuwahlen, die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vertrauensfrage 2005 nicht als verfassungswidrig befunden wurden. Bei der folgenden Bundestagswahl erreichte die Regierungskoalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen keine eigene parlamentarische Mehrheit mehr, es kam nach wochenlangen Koalitionsverhandlungen zur Bildung der zweiten Großen Koalition in der bundesdeutschen Geschichte aus CDU/CSU und SPD unter der Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Die Regierungskoalition sah sich angesichts schleppenden Wirtschaftswachstums und hoher Arbeitslosigkeit einem enormen politischen Erwartungsdruck ausgesetzt. Das Kalkül der Koalitionäre lag in der Hoffnung, eine breite parlamentarische Regierungsmehrheit im Deutschen Bundestag und Bundesrat könne bedeutende Reformvorhaben wie die Gesundheitsreform und die Föderalismusreform, die am 17. Dezember 2004 an Meinungsverschiedenheiten über bildungspolitische Kompetenzen gescheitert war, leichter realisieren.

Vom 9. Juni bis 9. Juli war die Bundesrepublik Gastgeberland der Fußballweltmeisterschaft 2006. Vertreter aus Sport, Politik und Wirtschaft formulierten im Vorfeld des Turniers große Erwartungen an den Wettbewerb und betonten die auch kritisierte Forderung auf einen Mentalitätswechsel im Selbstverständnis der Deutschen und eine Profilierung als freundlicher Gastgeber.

Textquelle: Artikel Geschichte Deutschlands. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 22. Mai 2007, 15:00 UTC. URL: http://de.wikipedia.org... (Abgerufen: 23. Mai 2007, 20:54 UTC) Lizenz: CC-by-SA-3.0
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